LUA-Vorhaben "Handlungsempfehlungen zu Maßnahmen der Gefahrenabwehr bei schädlichen stofflichen Bodenveränderungen in der Landwirtschaft"

Der vom Ingenieurbüro Feldwisch erstellte Bericht bietet umfangreiche Hilfestellungen bei der Gefahrenabwehr auf landwirtschaftlich genutzten Böden, wenn durch schädliche Bodenveränderungen die Pflanzenqualität gemessen an den Höchstgehalten nach EU-Kontaminanten-Verordnung oder Futtermittelrichtlinie gefährdet ist.

Typische Fallgestaltungen:
1 - Grünlandnutzung in Überschwemmungsgebieten; 2 - Getreideanbau auf versauerten Ackerböden bei moderaten Schadstoffgehalten; 3 - Ackerbau bei hohen Schadstoffgehalten;
4 - Siedlungsnaher Erwerbsgartenbau

Veranlassung und Zielsetzung

In Nordrhein-Westfalen liegen umfangreiche Erkenntnisse zur Schadstoffsituation landwirtschaftlich genutzter Böden vor. In den letzten Jahren wurden diese Kenntnisse durch die Erstellung digitaler Bodenbelastungskarten vertieft und räumlich konkretisiert. Es hat sich gezeigt, dass insbesondere in immissionsbelasteten Ballungsgebieten, in ehemaligen Erzabbaugebieten und teilweise in Überschwemmungsgebieten schädliche stoffliche Bodenveränderungen auftreten können.

Beim Vorliegen einer schädlichen Bodenveränderung haben die Pflichtigen in einem angemessenen Zeitrahmen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr zu ergreifen. Damit stehen Untere Bodenschutzbehörden wie Landwirtschaftskammer vor der Aufgabe, Lösungen für derartige Flächen zu entwickeln und umzusetzen. Maßnahmen aus dem Bereich der typischen Altlastensanierung kommen dabei in der Regel kaum in Frage, stattdessen sind oftmals Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen anzuwenden.

Auch ist das Verhältnis zur landwirtschaftlichen Beratung nach § 17 Abs. 2 BBodSchG (Grundsätze der guten fachlichen Praxis) zu beachten. Im Vorfeld oder ergänzend zur Gefahrenabwehr können Empfehlungen zur Vorsorge gegeben werden. Es hat sich daher als vorteilhaft erwiesen, wenn die Untere Bodenschutzbehörde die notwendigen Arbeitsschritte im Sinne eines kooperierenden Verwaltungshandelns frühzeitig mit der Landwirtschaftskammer abstimmt. Rechtlich besteht nach § 5 Abs. 5 BBodSchV die Pflicht zum Einvernehmen erst bei der Anordnung von Maßnahmen, jedoch wird eine Abstimmung der Bodenschutzbehörde mit der Landwirtschaftskammer bereits im Vorfeld die Gefahrenbewältigung im Sinne der praktischen Umsetzung befördern. Da mehrere Rechtsbereiche betroffen sein können, sind neben der Landwirtschaftskammer in Abhängigkeit von der Gefahrensituation ggf. auch die zuständigen Behörden der Lebens- und Futtermittelüberwachung einzubinden.

Die Handlungsempfehlungen geben Hilfestellungen für die sachgerechte Gefahrenbeurteilung und -abwehr auf landwirtschaftlich genutzten Böden. Zielgruppe des Leitfadens sind insbesondere die Unteren Bodenschutzbehörden sowie die Landwirtschaftskammer. Aber auch die Behörden der Lebens- und Futtermittelüberwachung sowie betroffene Landwirte erhalten einen Einblick in die Bewertung schädlicher stofflicher Bodenveränderungen.

In fünf Abschnitten werden die rechtlichen und fachlichen Informationen bereitgestellt:

  • Rechtliche Grundlagen
  • Arbeitsschritte zur Feststellung einer schädlichen stofflichen Bodenveränderung
  • Transferpfade der Schadstoffe vom Boden zur Pflanze
  • Häufige Fallgestaltungen und angepasste Maßnahmen
  • Instrumente der Gefahrenabwehr

Im Anhang steht ein ursachenbezogener Maßnahmenkatalog zur Verfügung. Weiterhin finden sich im Anhang die wesentlichen Werteregelungen des Lebens- und Futtermittelrechtes sowie Bodenschutzrechtes und Hinweise zur fachgerechten Probennahme.

Arbeitsschritte zur Feststellung einer schädlichen Bodenveränderung

Weitere Informationen:
- Wirkungspfad Boden-Pflanze
- Bodenversauerung
- LABO-Projekt B 4.03 "Verschmutzungsarme Nutzpflanzenernte"
- Handlungsempfehlungen zu Maßnahmen der Gefahrenabwehr bei schädlichen Bodenveränderungen in der Landwirtschaft Download Tagungsbeitrag Feldwisch (1,24 MB, pdf)
- LUA-Merkblatt 55